| Details: | Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
die letzten Wahlen vor der Bundestagswahl liegen hinter uns. Die FDP hat die Ergebnisse erheblich steigern, teilweise sogar verdoppeln können. Es ist höchst erfreulich, dass in Sachsen bereits Koalitionsverhandlungen mit der CDU laufen und wir die SPD dort voraussichtlich aus der Regierung drängen können. Damit würden dann die sechs größten Bundesländer mit insgesamt circa 60 Millionen Einwohnern bereits durch bürgerliche Koalitionen regiert – mit guten Ergebnissen und bei großer Anerkennung dieser Regierungen in der Bevölkerung.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Leider hat die Schwäche der CDU in Thüringen und im Saarland verhindert, auch dort bürgerliche Mehrheiten bilden zu können. Wenn die Grünen im Saarland über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erst Mitte Oktober befinden wollen, dann zeigt dies, wie unfähig diese Partei zur Entscheidung ist. Es macht mir aber schon große Sorgen, wenn ich lese, dass grüne Bundesvorsitzende und Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl massiv Druck zugunsten einer rot-rot-grünen Koalition im Saarland ausgeübt haben. Es wird klar, wohin die Reise nach der Bundestagwahl gehen soll und die Grünen haben keine Scheu, das Erbe von Bündnis 90 zu verraten, indem sie Kommunisten und Sozialisten wieder zu Machtpositionen in Deutschland verhelfen wollen. Ich würde mich freuen, wenn die Grünen vor Ort sich dennoch zugunsten einer schwarz-gelb-grünen Koalition entscheiden würden.
Dass die SPD sich als Sieger dieser Landtagswahlen begreift, ist ein Indiz für die Realitätsferne, unter der die Partei inzwischen leidet. 10 Prozent in Sachsen, 18 in Thüringen und 25 im Saarland. Eine Partei, die sich über solche Ergebnisse freut, hat ihren Anspruch, eine Volkspartei zu sein, bereits aufgegeben.
Die Ergebnisse vom vergangenen Wochenende machen eines aber sehr deutlich: Die Wochen bis zur Bundestagswahl werden kein Spaziergang. Eine schwarz-gelbe Mehrheit ist keinesfalls sicher. Kein liberaler Wähler darf am 27.09.2009 zu Hause bleiben – bis zur letzten Minute müssen wir kämpfen. Jede Stimme zählt.
Mit freundlichen Grüßen, Ihr/Euer
Patrick Döring
Termine
In der nächsten Woche bin ich als Wahlkämpfer ein wenig gehandicapt: Am kommenden Montag begeht der Deutsche Bundestag den 60. Jahrestag seines erstmaligen Zusammentretens mit einer großen Feierstunde in Bonn. Diesen Festtag der deutschen Demokratie werde ich zusammen mit vielen aktuellen und ehemaligen Mitgliedern des Bundestages feiern.
Am Dienstag versammelt der Bundestag sich dann in Berlin zur abschließenden Beratung des Begleitgesetzes zum EU-Vertrag von Lissabon – und am Abend werde ich in Berlin dann noch an der konstituierenden Sitzung des Stiftungsrates Berliner Schloss und an einer Podiumsdiskussion der Vereinigung „Stadt-, Regional- und Landesplanung“ über die Wahlprüfsteine der planenden Berufe (Architekten, Bauingenieure u.a.) teilnehmen. Auch am Mittwoch und Donnerstag bin ich überwiegend in Berlin, um die sich dort in meinem Büro auftürmende Arbeit zu erledigen und verschiedene Pressegespräche zu führen.
Am Freitag, den 11. September, bin ich dann wieder in Hannover – zuerst auf einem Stand auf dem Stephansplatz (ab 10.00 Uhr), dann bei einem Interview für den Internetsender „Live im Netz“ aus Langenhagen (www.liveimnetz.de – Beginn: 14:30 Uhr), im Anschluss bei einer Podiumsdiskussion des Unimagazins „NullFünfElf“ (Nordfelder Reihe 13 – Beginn: 17:00 Uhr) und zu späterer Stunde bei der Jungwählerparty der Jungen Liberalen (im Besitos, Goseriede 4 – Beginn: 19:00 Uhr).
Ich würde mich freuen, wenn ich Sie bei einer dieser Gelegenheiten treffen würde.
Portal Liberal: http://www.fdp.de
Bundespartei: http://www.fdp-bundespartei.de
Bundestagsfraktion: http://www.fdp-fraktion.de
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