| Details: | Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
mit vielem hatte ich gerechnet, das in meinem ersten Newsletter in diesem Wahlkampf vielleicht zu kommentieren sein könnte. Aber dass es eine massive Kampagne der Union gegen die FDP sein würde – das hatte ich wahrlich nicht auf der Rechnung. Heute hat der CSU-Generalsekretär Dobrindt schon wieder Öl ins Feuer gegossen mit der merkwürdigen Behauptung, die FDP könne „keine Köpfe“ vorweisen, die in der Lage wären, Ministerien zu besetzen. Wie ein Blick in die Pressespiegel der letzten Wochen zeigt, ist offensichtlich das Gegenteil der Fall – zumindest gibt es eine ganze Reihe Namen, an denen sich die Phantasie der Medien entzündet hat: Rainer Brüderle. Hermann-Otto Solms, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Max Stadler, Cornelia Pieper und natürlich Guido Westerwelle, um nur einige zu nennen. Anders als die CSU hat die FDP allerdings gut daran getan, diese Personalgeschichten nicht weiter zu kommentieren. Denn die Wählerinnen und Wähler haben zu Recht den Anspruch, dass nicht über Posten und Personalien, sondern über Inhalte und politische Ziele gesprochen wird.
Es ist doch kein Geheimnis: Die FDP wird nach dem 27. September einzig und allein mit der Union regieren wollen – eine Koalition mit der SPD ist angesichts des Linkskurses vollkommen ausgeschlossen. Und umgekehrt hat auch Angela Merkel bereits verkündet, es werde Schwarz-Gelb geben, solange es nur eine Stimme Mehrheit für dieses Bündnis gibt. Damit hat die Union allerdings – anders als die FDP – andere Bündnisse nicht ganz ausgeschlossen, für den Fall, dass die Wähler einem gelb-schwarzen Bündnis nicht die Mehrheit geben. Die Folge ist, dass jene Wählerinnen und Wähler, die eine Große Koalition verhindern und eine bürgerliche Koalition in Verantwortung bringen wollen, erst Recht die FDP wählen – denn nur eine Stimme für FDP ist eben eine sichere Stimme für Schwarz-Gelb.
Die derzeitigen Attacken von CSU und CDU sind der durchschaubare Versuch, der FDP einige dieser Wähler wieder abspenstig zu machen. Damit wird jedoch leichtfertig in Kauf genommen, dass viele Wählerinnen und Wähler sich am Ende ganz von den bürgerlichen Parteien abwenden. Aus machtpolitischen Motiven bringt die Union so den dringend nötigen Regierungswechsel in Gefahr. Anstatt dass wir darüber reden, was wir gemeinsam für dieses Land erreichen wollen, zwingen Horst Seehofer und Co. uns ein abstruses Sommertheater auf – und erhöhen damit nur die Wahrscheinlichkeit, dass wir vier weitere Jahre einer großen Koalition erleben. Oder am Ende vielleicht sogar doch noch eine rot-rot-grüne Bundesregierung bekommen.
Es ist dringend an der Zeit, dass die Union diese selbstzerstörerische Debatte beendet. Anstatt sich mit der FDP zu beschäftigen sollten CSU und CDU sich endlich mit der roten und dunkelroten Konkurrenz beschäftigen und für ihre eigene Inhalte und Ziele werben.
Die FDP hat sich da klar positioniert. Wir wollen so stark wie möglich werden, um unsere Ziele – die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft, ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuerreform, bessere Bildung und die Achtung der Bürgerrechte – in einer Koalition mit der Union mit Nachdruck vertreten und eine linke Mehrheit in Deutschland verhindern zu können. Dafür werde ich mich in den nächsten Wochen mit aller Kraft einsetzen. Und hoffe dabei auf ihre Unterstützung.
Euer/Ihr
Patrick Döring
Termine
An dieser Stelle möchte ich gerne noch auf einige Termine der nächsten Wochen hinweisen:
Am Sonntag, den 16. August, findet um 12.30 Uhr das Sommerfest des Stadtverbandes der FDP Hannover im Leineschloss statt. Dort werden wir zusammen mit dem Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, MdB, einen starken Wahlkampfauftakt hinlegen.
Am Montag, den 17. August findet um 18 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wirtschaftskrise und Arbeitsmarkt“ im DGB-Haus Hannover, wo ich die Standpunkte der FDP auf dem Podium vertreten werde. Da das Publikum der FDP überwiegend kritisch gegenüberstehen wird, würde ich mich über Unterstützung im Publikum freuen!
Am 21. August wollen wir ab 19 Uhr das traditionelle Hoffest des FDP-Regionsverbandes auf dem Hof Laes in Isernhagen feiern – feiern Sie mit!
Am 26. August folgt eine weitere interessante Podiumsdiskussion mit dem Titel „Quo vadis Deutschland“. Diese beginnt um 19 Uhr im Margot-Engelke-Zentrum. Veranstalter ist das Südstadt-Magazin.
Details zu diesem und vielen anderen Terminen finden Sie auch auf meiner Homepage unter www.patrick-doering.de.
Ich würde mich freuen, Sie auf der einen oder anderen Veranstaltung und/oder einem der vielen Infostände in und um Hannover begrüßen zu dürfen!
|