| | Datum: | 14.03.09 | | Titel: | Bezirksrat kompakt: 26. Sitzung | | Link: | | | Details: | Die Bezirksratssitzung am 25. Februar leitete die Bezirksbürgermeisterin Barbara Knoke.
Die Themen waren:
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes, Feststellung des Sitzplatzverlustes von Bezirksratsfrau Tholen, Resolution gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 01. Mai 2009, Aufnahme des Freizeitheims in das Investitionsprogramm der Niedersächsischen Landesregierung sowie diverse Anfragen
Nachdem Bezirksratsherr Mathias Frank (SPD) in der letzten Sitzung aus beruflichen Gründen zurückgetreten war, wurde Horst Knoke als Nachrücker von der Bezirksbürgermeisterin ernannt. Bezirksratsfrau Alissia Tholen (SPD) erklärte aus beruflichen Gründen ihren Rücktritt und wurde mit einem Blumenstrauß verabschiedet.
Einstimmig angenommen wurde die interfraktionelle, also von allen Fraktionen unterstützte, Resolution gegen den Nazi-Aufmarsch. Nachdem rechtsradikale Gruppen mit Unterstützung der NPD eine große Demonstration parallel zu den 1. Mai Feierlichkeiten angemeldet hatten und auch nach Linden ziehen wollen, wollten alle Fraktionen und Einzelvertreter ein Zeichen setzen, dass die rechtsradikale Demonstration hier in Linden nicht erwünscht ist.
Auch der Antrag der CDU das Freizeitheim in das Investitionsprogramm (Konjunkturprogramm II) Initiative Niedersachsen aufzunehmen wurde von allen Fraktionen ohne Gegenstimme und Enthaltung
unterstützt. Dabei sollen Mittel zur Sanierung des Freizeitheim zur Verfügung gestellt werden. Nach der Annahme des Antrages sagte der Stadtbezirksmanager Herr Wescher, dass für das Freizeitheim 1 Mio. Euro schon genehmigt seien.
Dieses Geld soll für die Fassadensanierung verwendet werden.
In der Bürgerfragestunde erklärte Verena Schindler von dem Zusammenschluss der Lindener Gastronomen, dass ihre Gruppe diese Resolution gegen die Nazi Kundgebung sehr unterstützt.
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