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Datum:08.07.08
Titel:Stadtbezirksrat 20. Sitzung, I. - Themen
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Details:Der Stadtbezirksrat behandelte am 25. Juni 2008 bei der 20. Sitzung, die von Bezirksbürgermeisterin Barbara Knoke geleitet wurde, im Freizeitheim Linden, Windheimstr. 4, folgende Themen:

  • Eigene Mittel

  • Baumaßnahme Bauweg

  • Bericht aus der Sanierungskommission Limmer

  • Ökologische Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen

  • Planungs-/Modernisierungsmittel für FZH

  • Leseförderung/Kulturelle Bildung

  • Fachgutachten Kanalausbau Limmer

  • Spielplätze in Limmer

  • Taubenkot unter Schnellwegbrücke Limmerstr.

  • Freundschaftshain

  • Nutzungsgutachten für St. Josefstift

  • Lesestube mit Fernleihe statt Bibliothek im FZH

  • Schutzmaßnahmen bei Umbauarbeiten des Ihmezentrums

  • Einwohner/-innen-Fragestunde

  • verschiedene Anfragen


Für die Sitzung war von der Verwaltung ein Fotografierverbot verhängt worden.
Begründet wurde dies mit dem Hausrecht und der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung, weil sich einige Bezirksratsmitglieder nach der vorausgegangenen Sitzung im Zusammenhang mit dem Protest gegen die Schließung der Bibliothek im Freizeitheim als gezielt belästigend fotografiert empfanden.
Die Rechtmäßigkeit des Verbots wurde von einigen Anwesenden in Zweifel gezogen, da Bezirksratsmitglieder - wie andere Politiker/innen auch - Personen des öffentlichen Interesses seien und mit einem Verbot im öffentlichen Teil der Sitzung die Pressefreiheit unzulässig eingeschränkt werde.
Auf einzelne Personen, die sich der Presse zugehörig erklärten, über das Verbot hinwegsetzten und fotografierten, wurde nicht mit Gegenmaßnahmen reagiert.

Des Weiteren gab es einen Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Schulwegsicherung an der Grundschule Kastanienhof in Limmer.
Der neu angelegte Weg sollte zugänglich gemacht und mit Beleuchtung ausgestattet werden.
Die Dringlichkeit des Antrags wurde einstimmig anerkannt und der Dringlichkeitsantrag einstimmig angenommen.
Foto: neuer Weg zur Grundschule Kastanienhof mit Bauzaun
Neuer Weg zur Grundschule Kastanienhof mit Bauzaun - auch wenn die Beleuchtung noch fehlt, so sind nach Auskunft der Verwaltung zumindest die Kabel dafür bereits verlegt worden.

Ein Antrag, der die Brandgefahr durch verbotenes Grillen im Grünen thematisierte, wurde zurückgezogen.

Weitere Informationen zu einzelnen Themen der Stadtbezirksratssitzung werden hier bei www.halloLindenLimmer.de in Kürze erscheinen.

Foto/Text:
Gunnar Werner

W-Verlag Gunnar Werner
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