| Details: | Pressemitteilung vom 06. 09. 2011
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Regionsversammlung
Bereits im Frühjahr hatten die Fraktionen von GRÜNEN und SPD eine Resolution gegen Massentierhaltung vorgelegt. Nach Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern von Landvolk und ökologischer Landwirtschaft hat die politische Mehrheit im Umweltausschuss nun Stellung bezogen. „Wir sprechen uns eindeutig gegen Massentierhaltung aus“, betont Ulrich Schmersow, umweltpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mit der Resolution werden - im Interesse aller in der Region lebenden Menschen - Landwirtinnen und Landwirte aufgefordert auf den Bau von Großmastanlagen zu verzichten. Falls doch gebaut wird sollen die Abstände zu Wohnbebauung über das Mindestmaß hinausgehen und freiwillig Filteranlagen eingebaut werden. „Wir unterstützen mit unseren Forderungen auch die Bürgerinitiativen, die sich vor Ort engagieren“, sagt Schmersow.
Die Resolution der Regionspolitikerinnen und –politiker stellt Forderungen an die Niedersächsische Landes- und an die Bundesregierung: Artgerechte Tierhaltung soll gewährleistet und tierische Produkte für Verbraucherinnen und Verbraucher müssen gekennzeichnet werden, damit diese zukünftig erkennen können aus welcher Haltungsform ihr Fleisch stammt. Für die Region sollen demnach die planungsrechtlichen Möglichkeiten ausgeweitet werden, damit vor Ort die Ansiedlungen von Massentierhaltungen besser gesteuert werden können.
Die Region ist derzeit gesetzlich verpflichtet die Tiermastställe zu genehmigen. Hintergrund ist die Privilegierung der Landwirtschaft im Baugesetzbuch. Bei Einführung dieses Privilegs gab es Tierställe in Größenordnung von mehren tausend Tieren nicht. Es ist daher nicht mehr zeitgemäß. GRÜNE auf Bundesebene haben in einem Gesetzentwurf gefordert, dass die Großställe nicht mehr dieses Vorrecht genießen sollen. Schmersow sagt hierzu: „Wir wollen die Privilegierung abschaffen und hohe Standards für Mensch und Tier gesetzlich festschreiben.“
Für die GRÜNEN liegt die Alternative für Bäuerinnen, Bauern, Verbraucherinnen und Verbraucher in der ökologischen Landwirtschaft. „In der bäuerlichen Landwirtschaft, gibt es bessere Haltungsbedingungen für die Tiere, weniger Auswirkungen in der Umgebung und bessere Arbeitsplätze“, betont Ulrich Schmersow, umweltpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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