| | Datum: | 31.07.11 | | Titel: | Heidrun Dittrich (MdB, Die Linke): Stoppt den Einmarsch der iranischen Armee im Nordirak! | | Link: | www.heidrundittrich.de | | Details: | Presseerklärung
Stoppt den Einmarsch der iranischen Armee im Nordirak!
forderten am 28.07.2011 in Hannover über 400 Teilnehmer auf der Demonstration gegen Rechte Gewalt zu der das Hannoversche Bündnis gegen Rechts aufgerufen hatte. Seitdem 17. Juli 2011 greift das Iranische Militär völkerrechtswidrig Ziele in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak an.
An der Grenze wurden mehr als 30 000 Soldaten und moderne Lenkwaffensysteme stationiert, die auch tiefer in den kurdischen Autonomieregionen gelegene Städte, wie die Hauptstadt Erbil, erreichen können. Türkische Spezialkräfteunterstützten die grenzüberschreitenden Operationen. Der für Sicherheitsfragen zuständige Minister der kurdischen Regionalregierung, Jabbar Yawar, kritisierte, dass seit 2007aufgrund von Angriffen des iranischen und des türkischen Militärs mehr als 400 Dörfer geräumt werden mussten.
"Die kurdische Seite bemüht sich seit Jahren um eine friedliche Lösung des Konflikts. Sich gegen kontinuierliche Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen zu wehren, ist allerdings legitim. Jetzt wäre es seitens der Bundesregierung, der EU und der UN notwendig, die kurdischen politischen VertreterInnen anzuerkennen, anstatt sie fortwährend zu kriminalisieren. Es darf nicht sein, dass von allen Seiten zugesehen wird, wie die kurdische Bevölkerung permanent Rechter Gewalt und Kriegen ausgesetzt wird", so Yilmaz Kaba, Mitglied der Kurdischen Vereine und Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen der Partei Die LINKE.
„In dieser Zeit internationaler Krise brauchen wir internationale Solidarität dringender denn je", freut sich Heidrun Dittrich, MdB, Die LINKE angesichts des internationalen Charakters der Demonstration, an der sich insbesondere viele Frauen mit Migrationshintergrundbeteiligten."Wir wenden uns gegen rechte Gewalt im Iran, in Norwegenund vor Ort, so gegen den Nazi-Aufmarsch am 06.08.2011 in Bad Nenndorf bei Hannover. Auch Überfälle von Faschisten, wie zuletzt auf kurdische Büros in Hannover und Peine dürfen nicht länger hingenommen werden. Die LINKE fordert ein Verbot der NPD und anderer faschistischer Organisationen, sowie von Nazi-Aufmärschen wie in Bad Nenndorf am 6.August!"
Mit freundlichen
Grüßen Heidrun Dittrich
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