| Details: | Der eilig von Bundesarbeitsministerin von der Leyen anberaumte Krisen-Gipfel zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für arme Kinder ist ein "Eingeständnis des Scheiterns", sagte heute (Freitag) die grüne Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer. "Das Paket kommt bei den Kindern nicht an." Pothmer forderte eine Generalüberholung des Pakets und mehr Investitionen in Infrastruktur für die Kinder.
Schuld an der Misere sei vor allem der extreme bürokratische Aufwand bei der Antragstellung und -bearbeitung, so die Grüne. Auch unbestimmte Rechtsbegriffe erschwerten die Bewilligung. Wer wisse schon genau, was "wesentliche Lernziele" oder die "Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft" seien, fragt die grüne Arbeitsmarkt- und Sozialexpertin. Vielerorts verursache der grotesk hohe Verwaltungsaufwand erhebliche Kosten - und Frust, weil die betroffenen Kinder nur unter großen Schwierigkeiten Leistungen bekämen oder sogar leer ausgingen. "So kann es nicht weitergehen", sagte Pothmer abschließend. "Die Kinder müssen endlich zu ihrem Recht kommen."
Brigitte Pothmer, MdB
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der
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