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Datum:04.05.11
Titel:

Die Linke: Klarstellung zum Artikel in der HAZ vom 4. Mai 2011

Link:www.die-linke-linden-limmer.de
Details:DIE LINKE. Linden-Limmer stellt hinsichtlich der in dem Artikel der HAZ gemachten Äußerungen fest:

Die Kreisvorsitzenden Maren Kaminski und Detlev Voigt haben mehrfach erklärt, dass es einen Antrag geben soll, der eine altersmäßige Begrenzung der ersten beiden KandidatInnen auf den jeweiligen Listen zur Kommunalwahl empfiehlt. Dieser Antrag wurde auf Intervention von Mitgliedern der Partei zurückgezogen, da er faktisch das passive Wahlrecht einschränken würde und altersdiskriminierend ist.

In dem Artikel wird behauptet, dass der Ratsherr Luk List mit angeblich abstrusen Ideen, wie z. B. einer Aussetzung von Zinszahlungen seitens der Landeshauptsstadt Hannover. Die Forderung ist jedoch offizielle politische Position: Die Partei DIE LINKE, als auch ihre Bundestagsfraktion, fordern u.a. für die Entschuldung der Kommunen ein Zinsmoratorium.

In dem Artikel wird behauptet, dass es in Linden Ausgrenzungsversuche gegen unliebsame Bewerber gegeben hätte. Dem ist nicht so. Für den 1. Platz auf der Liste für den Rat der Stadt Hannover haben Luk List und Silke Kuiper kandidiert. Luk List hat sich dabei mit 20 zu 4 Stimmen eindeutig durchgesetzt. Warum die Kreisvorsitzende Maren Kaminski ihre bereits für hintere Listenplätze angekündigten Kandidaturen für Stadt, Region und Bezirksrat überraschend aufgekündigt hat und jetzt versucht, die Listen aus Linden-Limmer zu torpedieren, bleibt ihr Geheimnis.

Wie unglaubwürdig die Haltung der beiden Kreisvorsitzenden Voigt und Kaminski ist, zeigt sich in ihrem plötzlichen Sinneswandel. So lautete ihre Presseerklärung vom 18.8.2010 anlässlich des Eintritts von Luk List in die Linkspartei:

„Der bisher parteilose Luk List ist der Partei DIE LINKE beigetreten. „Es ist mir nicht leicht gefallen, meine parteipolitische Unabhängigkeit aufzugeben, aber nach dem Zusammenschluss der Ratsfraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe Hannoversche Linke ist das ein konsequenter Schritt. DIE LINKE ist meine neue politische Heimat“.

Maren Kaminski und Detlev Voigt, die beiden Kreisvorsitzenden, freuen sich über den prominenten Neueintritt. „Luk List ist ein politisches Urgestein in Hannover. Wir sind stolz darauf, dass Luk List unserer Partei beigetreten ist. Mit seiner kommunalpolitischen Kompetenz wird er den Kreisverband bereichern.“

„Dem ist nichts hinzuzufügen“, so Oliver Klauke, Vorsitzender Die Linke. Linden-Limmer.

Hannover, 4. Mai 2011
DIE LINKE. Linden-Limmer

Zum Ausdrucken und mehr bitte auf den Link klicken.
Datei:2011.05.04_PE_Die_Linke_HAZ_4__Mai.pdf
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