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Datum:22.02.11
Titel:

PM: von der Leyen - Kinderlärm ist willkommen

Link:www.ursula-von-der-leyen.de
Details:Die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Hannover-Süd, Dr.
Ursula von der Leyen, begrüßt den Gesetzesentwurf des
Bundesumweltministeriums zum Kinderlärm.

Der Gesetzesentwurf stellt klar, dass Kinderlärm aus Kitas oder auf
Spielplätzen in der Regel keine „schädliche Umwelteinwirkung“ ist.
Kindergeräusche werden damit nicht mehr mit Lärm von
Industrieanlagen gleichgesetzt. Mit der Gesetzesänderung sollen
Lärmschutzklagen gegen Kitas sowie Spielplätze verhindert und die
Akzeptanz dieser Kinderplätze in Wohngebieten gefördert werden. Ziel
des Gesetzesvorhabens ist es, die Toleranz in der Gesellschaft
gegenüber Kindern und Familien zu stärken.

„Das Gesetz räumt den Kitas und Spielplätzen mehr Rechte ein. Das
freut mich ganz besonders. Denn hier begegnen sich Kinder; sie lernen,
spielen und toben miteinander. Das ist essentiell für ihre Entwicklung.
Und daher ist es gut, dass Kitas und Spielplätze als besondere
Lebensräume für Kinder gewürdigt und zukünftig geschützt werden.
Die Botschaft dieser Gesetzesänderung lautet: Kinder sind uns
willkommen!“, lobt die Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin.
„Kinder bereichern unser Leben. Sie sind unentbehrliche Mitglieder
unserer Gesellschaft. Diesen Aspekt berücksichtigt das neue Gesetz,
indem es ein klares ja zu kindlichen Interessen und Bedürfnissen
formuliert“, so von der Leyen weiter.

Die Klarstellung zum Kinderlärm geht auf einen Entwurf zur Änderung
des Bundesimmissionsschutzgesetzes zurück, der gestern vom
Bundeskabinett angenommen wurde und nun zur Verabschiedung an
den Deutschen Bundestag geht. Die Gesetzesänderung wird voraussichtlich Mitte dieses Jahres in Kraft treten.


Zum Ausdrucken und mehr bitte auf den Link klicken.
Datei:2011.02.21_Kinderlaerm-Gesetz.pdf
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