| Details: | Antrag
Haushaltsplan 2011 - Finanzhaushalt, Teil Investitionstätigkeit
Änderungsantrag gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der
Landeshauptsstadt Hannover zur DS 1583/2010
Teilhaushalt: 66 - Tiefbau
Produkt: 54101 - Gemeindestraßen
Ertragsart/Aufwandsart (falls wesentliches Produkt)
Der Bezirksrat möge beschließen:
Bei o.g. wesentlichen Produkt folgende Änderungen von Zielen und Kennzahlen
vorzunehmen:
Das Produktziel einer Optimierung der städtischen Verkehrsflächen; insbesondere
Intensivierung der Erhaltungsmaßnahmen und Verbesserung des noch nicht an geltende
Richtlinien angepassten Radwegenetzes (ca. 150 km) um 5 % wird auf 10 % geändert.
Die Produktkennzahl wird dementsprechend im Planjahr 2011 von 142 auf 135 und im
Planjahr 2012 von 134 auf 120 geändert.
Begründung
Zur Erreichung des im Leitbild Radverkehr als Bestandteil des Masterplans Mobilität 2025 für
die Landeshauptstadt Hannover formulierten Ziels der Steigerung des Radverkehrsanteils
am Verkehrsaufkommen in Hannover von derzeit 13 Prozent auf 25 Prozent bis 2025 ist eine
stärkere Intensivierung der Erhaltungsmaßnahmen und Verbesserung des noch nicht an
geltende Richtlinien angepassten Radwegenetzes notwendig. Die gegenwärtig noch 150 km
des hannoverschen Radwegenetzes, die noch nicht an geltende Richtlinien angepasst sind,
sollen daher doppelt so schnell, wie von der Stadtverwaltung als Produktziel des Produktes
Gemeindestraßen im Entwurf des Haushaltsplans 2011 vorgesehen, erneuert werden.
Stephan Beins
Fraktionsvorsitzender
Ewald Nagel
Fraktionsvorsitzender
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