| Details: | Antrag
Haushaltsplan 2011 - Finanzhaushalt, Teil Investitionstätigkeit
Änderungsantrag gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der
Landeshauptsstadt Hannover zur DS 1583/2010
Teilhaushalt: 61 – Tiefbau
Investitionsmaßnahme: neu – Schlägerstraße
Einzahlungsart/Auszahlungsart: 26. Baumaßnahmen
Der Bezirksrat möge beschließen:
Folgende Ansatzveränderung für das Planjahr 2011 vorzunehmen:
Die Auszahlung in Höhe von 0 Euro
wird um 350.000 Euro
auf insgesamt 350.000 Euro erhöht.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in den Haushaltsplan 2011 eine neue
Investitionsmaßnahme Schlägerstraße aufzunehmen. Die Mittel werden für Baumaßnahmen
zur Grunderneuerung der Schlägerstraße zwischen Krausenstraße und Stephansplatz
verwendet. Bei der Maßnahme ist die Straßenausbaubeitragssatzung anzuwenden.
Begründung
Der Abschnitt der Schlägerstraße zwischen Krausenstraße und Stephansplatz entspricht mit
seinem derzeitigen Kopfsteinpflaster nicht mehr den heutigen Anforderungen. Das Pflaster
verursacht erheblichen Lärm und bewegt zahlreiche RadfahrerInnen zum widerrechtlichen
Ausweichen auf die Bürgersteige. Im Zuge des Umbaus des Gebäudekomplexes
Schlägerstraße 36/Krausenstraße 10, der als Schule für Sehbehinderte und Bücherei diente,
zu Wohnraum mit Büronutzungen, soll daher dieser Teil der Schlägerstraße grunderneuert
werden. Diese Grunderneuerung war auch bereits im Rahmen der Planungen zum
Stephansplatz-Umbau gefordert und verwaltungsseitig zugesagt worden. Leider ist sie dann
im Laufe des Verfahrens von der Verwaltung wieder aus den Planungen herausgestrichen
worden.
Stephan Beins
Fraktionsvorsitzender
Ewald Nagel
Fraktionsvorsitzender
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