| Details: | Niedersächsischer Landtag
Abgeordneter Wolfgang Jüttner
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Hannover, 09.12.2010
Pressemitteillung
Jüttner: Schünemann drückt sich um Antwort; Entschuldigung ist fällig!
Im November hatte Innenminister Schünemann bei einem Pressegespräch den hannoverschen Stadtteil Linden als „muslimisches Viertel“ tituliert, und einen intensiveren Polizeiansatz angekündigt, um – so Schünemann – die „schleichende Islamierung“ zu unterbinden.
Daraufhin hat der örtliche Landtagsabgeordnete Wolfgang Jüttner in einer Anfrage die Antwort eingefordert, welche konkreten Kenntnisse den Innenminister veranlassen, diese harten Behauptungen aufzustellen.
Die heute zugestellte Antwort geht auf diese Frage mit keiner Silbe ein. Augenscheinlich liegen keinerlei Kenntnisse vor, und der Innenminister hat – wie schon häufig – Vorurteile gestreut, statt an gesellschaftlicher Integration mitzuwirken.
„Ich verlange, dass Herr Schünemann sich bei der Bevölkerung dieses lebendigen Stadtteils entschuldigt!“ Gelegenheit dazu gäbe es bei dem Besuch, zu dem W. Jüttner den Innenminister bereits vor zwei Wochen eingeladen hatte. Jüttner gehe davon aus, dass Schünemann die Einladung zeitnach annehmen wird und für Gespräche mit dem Bezirksrat und gesellschafltichen Gruppen im Stadtteil zur Verfügung steht.
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