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Datum:01.12.10
Titel:Beziksratsherr Schmitz-Justen: Presseerklärung zum Austritt aus der Partei Die Linke
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Details:Hannover, 30. November 2010

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat der Landeshauptstadt Hannover Michael Hans Höntsch und der Bezirksratsherr aus Südstadt-Bult Roland Schmitz-Justen haben heute (Dienstag) Fraktion und Partei Die Linke verlassen. Beide führten an, sowohl auf kommunalpolitischer als auch auf Bundesebene nicht mehr die Politik dieser Partei mittragen zu können.

Höntsch, der bis heute auch dem Bundesvorstand des Forums Demokratischer Sozialismus angehört hat, sprach von „zwei Parteien in einer“. „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich mich auch nach dem Eintritt in Die Linke als Sozialdemokrat, als demokratischer Sozialist verstanden habe. Wir sind in eine Partei eingetreten, in der die pragmatischen Politikerinnen und Politiker, wie Dietmar Bartsch oder auch Petra Pau, das Zentrum der Partei ausgemacht haben. Mittlerweile befinden wir uns in der Linken am rechten Rand“, so Höntsch. Oskar Lafontaine habe über die WASG viele Mitglieder in Die Linke gezogen, die vor 2005 weder in der SPD noch in der damaligen PDS auch nur den geringsten Einfluss hatten. Roland Schmitz-Justen sagte: „Wir sind dann doch lieber linke Sozialdemokraten, mit denen menschlich anständig umgegangen wird, als ständig als Rechte in der Linken diffamiert zu werden.“

Die vergangenen Auseinandersetzungen im Kreisverband und auf Ratsebene hätten den Austritt aus der Linken unumgänglich gemacht. Höntsch erinnerte in diesem Zusammenhang an die von Teilen der Linken-Fraktion abgelehnte Erweiterung des Sprengelmuseums, die Aktionen um das so genannte Calenberger Loch und nicht zuletzt die wiederholte Forderung nach einem Zinsmoratorium durch den linken Ratsherren Ludwig List. Höntsch und Schmitz-Justen bedauerten ausdrücklich, dass sie mit ihrem Schritt auch viele politische Freunde enttäuschen.

Ihre Mandate werden Höntsch und Schmitz-Justen nicht zurückgeben, beide stellten den Antrag auf Aufnahme in die SPD. Zwei weitere ehemalige Mitglieder der Linken schlossen sich an. Dabei handelt es um Karl-Anton Plass, einen der Sprecher der Basisorganisation Döhren, und um ein weiteres Mitglied aus Döhren.
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