| Details: | So genannte Autonome Nationalisten haben am heutigen Freitag zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres ihre Schülerzeitung „bock“ an Schulen in der hannoverschen Südstadt verteilt. Roland Schmitz-Justen, Bezirksratsherr der LINKEN im Bezirksrat Südstadt-Bult, sieht deshalb dringenden Handlungsbedarf beim Kampf gegen Rechtsextremismus. „In letzter Zeit häufen sich die Vorfälle bei uns im Stadtteil. Wir können nicht mehr länger so tun, als ob es hier nur um ein paar vereinzelte Nazis ginge“, so Schmitz-Justen. „Alle demokratischen Kräfte sind jetzt gefordert, etwas zu unternehmen. In jedem Fall sollte man prüfen, ob dieses Machwerk nicht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.“
In den letzten Wochen hatte es in der Südstadt mehrere Aktionen von Rechtsextremen gegeben, so war unter anderem das Haus des örtlichen Juso-Vorsitzenden beschmiert worden. Auch tauchten seit einiger Zeit verstärkt Aufkleber der Herausgeber der rechten Zeitschrift auf.
DIE LINKE Ratsfraktion Hannover
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