Suche
 Alles  Suchen  Auswahl  Detail  Anmelden 

Datum:20.08.10
Titel:PM: DIE LINKE im Bezirksrat Südstadt-Bult verärgert über Abstimmungsverhalten der SPD
Link:www.linksfraktion-hannover.de/bezirksraete/suedstadt_bult/browse/
Details:Entscheidung zur Infotafel am Maschsee offenbar ausschließlich aus parteitaktischen Gründen
Der Text der Infotafel am Maschsee bleibt trotz zahlreicher Kritik unverändert. Und das, obwohl sich kurioserweise die Mehrheit des Gremiums gegen die aktuelle Formulierung von der „Machtübergabe“ an die Nationalsozialisten ausgesprochen hatte. Das ist das Ergebnis der jüngsten Sitzung des Bezirksrates Südstadt-Bult. „Dass nun doch diese historisch fragwürdige Formulierung auf der Tafel stehen wird, finde ich mehr als ärgerlich“, so Roland Schmitz-Justen, Bezirksratsherr der LINKEN.
„Ich kann nicht nachvollziehen, dass die SPD nicht einmal über ihren Schatten springen und einem Antrag zustimmen kann, der von einer anderen Partei eingebracht wurde. Gerade in so einer Frage haben parteipolitische Grabenkämpfe nichts verloren.“

Auf der Sitzung hatten Änderungsanträge des Bezirksbürgermeisters Lothar Pollähne und der
LINKEN gestanden, die jeweils eine andere Formulierung für die Infotafel vorsahen. Im Laufe der Diskussion zeichnete sich bereits frühzeitig ab, dass sich die CDU-Fraktion für den Antrag der LINKEN entscheiden und den Antrag des SPD-Bezirksbürgermeisters ablehnen würden, da auch die von Pollähne vorgeschlagene Änderung als wenig gelungen eingestuft wurde. „Die SPD hätte sich beim Antrag der LINKEN daher auch nur zu einer Enthaltung durchringen müssen“, so Schmitz-Justen, der sich seinerseits bei Pollähnes Antrag enthielt. Da die SPD jedoch trotz erneuter Beratung in einer Sitzungsunterbrechung an ihrem Antrag festhielt und die Grünen alle Anträge ablehnten, erhielt schließlich kein Antrag eine Mehrheit.

Zum Ausdrucken und mehr bitte auf den Link klicken.
Datei:2010.08.19_PI_Infotafel_Maschsee_Beschluss.pdf
Details2: 
Datei2:
Details3: 
Datei3:
Details4: 
Datei4:
Details5: 
Datei5:
Details6: 
cod: 
Sicherheit: 
LiLi: 
Li: 
PraeRaLiLi: 
Volkslauf: 
Gewerbe: 
GewerbeLimmer: 
Wahl: 
BzR: 
SaLi: 
SuedstadtBult:Ja
SuedstadtBultGewerbe: 
SuedstadtBultSicherheit: 
Verbergen: