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Datum:19.11.12
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Piratenpartei stellt Wahlprogramm für Landtagswahlen vor

Link:www.piratenhannover.de/2632/piraten-linden-limmer-laden-zur-ortsverbands-gruendung-ein/
Details:Zum Anlass der bevorstehenden Landtagswahlen gab die Piraten Partei aus Linden heute ihr Programm für die Wahlen am 20. Januar 2013 bekannt. Die Parteigründung fand vor fünf Jahren statt und die Mitglieder hoffen, ein gutes Ergebnis bei den Wahlen zu erreichen. Die Umfragewerte liegen derzeit bei unter 3%, doch wird diese Schätzung von den Piraten selbst nicht als zuverlässiger Richtwert betrachtet. Wünschenswert wäre eine Regierungsposition wie in Schleswig-Holstein. Dort erzielten die Piraten bei der letzten Wahl des Landesparlaments 8,2% und erhielten somit genauso viele Sitze wie die FDP. Nach Meinung der Piraten muss ein Regierungswechsel stattfinden. Eine Koalition mit der derzeitigen Regierungsspitze könne sich nicht vorgestellt werden, so einer der Parteimitglieder.

Auf der Presseveranstaltung präsentierte Torben Friedrich, Mitglied der Piraten, das Wahlprogramm für Niedersachsen. Dieses soll exakt auf das Bundesland Niedersachsen abgestimmt sein und beinhaltet Themen wie freie Bildung, freies Wissen, mehr Mitbestimmung für den einzelnen Bürger auch außerhalb der Wahlen, mehr Schutz für private Daten, dafür mehr Transparenz im Staat und mehr Privatsphäre für eine freie Gesellschaft ohne totale Videoüberwachung. Auch die Förderung von erneuerbaren Energien mit unbegrenzt verfügbaren Ressourcen wie Wind, Sonne, Wasser und Gezeiten sind ein wichtiger Punkt in dem Parteiprogramm. Des Weiteren wurde die Wahlkampagne vorgestellt. Mit der Kampagne wollen die Piraten verhindern, dass Inhalte zum Slogan verkommen. Die Menschen sollen dazu bewegt werden sich wieder mehr mit Politik zu beschäftigen und zum Nachdenken gestimmt werden. Deshalb ist das Konzept der Kampagne den Fokus nicht auf die Partei selbst zu richten, sondern die Wahl als solches als elementaren Bestandteil dazustellen. Dabei werden schon bekannte Kampagnen genutzt und mit Inhalten der Piratenpartei ersetzt. Dazu sollen bereits bekannte Botschaften wie „Vertraue keinem Plakat – Informier dich“ vermittelt werden.

Text/Fotos: Vanessa Fenn
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Details3:Torben Friedrich, Mitglied der Piraten Partei, stellt das Wahlprogramm vor.
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Details4:Torben Friedrich, Bernd Schlömer, Andreas Neugebauer, Sonja Fegel und Johannes Ponader präsentieren die Wahlplakate.
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