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Schura Niedersachsen ruft zur Mäßigung
Schura Niedersachsen – Landesverband der Muslime – ist bestürzt über die weltweiten Gewalttaten, die das antiislamische Hetzvideo ausgelöst hat. Verständnis für Demonstration, für Ausschreitungen aber nicht. Schura Niedersachsen steht zur Meinungs- und Medienfreiheit. Aber das Verbot klar erkennbarer Hetzprodukte muss möglich sein, ob sie nun rechtsradikaler, antisemitischer oder religionsbeleidigender Natur sind.
Muslime in Niedersachsen sind in ihren Gefühlen betroffen; heißt es doch: Der Prophet steht dem Gläubigen näher als die eigenen Eltern. Das Video ist ganz klar erkennbar nur zum Zwecke der Hetze, der Verbreitung von Hass und Vorurteilen bestimmt. Dem folgt auf dem Fuße eine französische Satirezeitschrift. Mit dem Aufruhr in Politik und Medien wird diesen Machwerken viel zu viel Aufmerksamkeit geschenkt. Ignorieren wäre die allerbeste Antwort!
Die deutsche Gesellschaft ist gefordert, mit solcher Ausgeburt der Blasphemie umzugehen. Kunst oder freie Meinungsäußerung, also vom Grundrecht geschützt? Wann ist die Grenze des ethisch Vertretbaren überschritten? Schura Niedersachsen unterstützt die politische Diskussion über eine Präzisierung des § 166 Strafgesetzbuch, wonach die Beschimpfung von Religionsgesellschaften bisher nur dann strafbar ist, wenn sie geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Hier ist nun zu prüften, inwieweit der Beleidigungstatbestand selbst der Strafbarkeit unterliegen sollte.
Zu antisemitischer Hetze hat die Gesellschaft heute eine notwendige und klare Position; auch die gezielte Verunglimpfung christlicher Werte muss bekämpft werden. Vier Millionen Muslime sind deutsche Bürger, auch der Schutz ihrer Würde ist öffentliche Aufgabe. Deshalb begrüßt Schura Niedersachsen die Entscheidung des Bundesinnenministers, die umstrittenen und diskriminierenden Steckbrief-Plakate nicht zu veröffentlichen.
Firouz Vladi
(Ref. Öffentlichkeitsarbeit im Vorstand)
Schura Niedersachsen e.V., Hannover, 20.09.12
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