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Datum:10.09.13
Titel:

Pro Deutschland am 13.09.2013 in Linden ...

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Details:... und die Demokratie.

Anlass: geplante Kundgebungen von und gegen Pro Deutschland in Linden am 13.09.2013.

Auf Nachfrage beim Niedersächsischen Verfassungsschutz erhielten wir folgende Antwort:
Nach Einschätzung des Nds. Verfassungsschutzes ist Pro Deutschland als rechtspopulistisch zu bewerten.
Weiter wird in der Antwort ausgeführt, dass „rechtspopulistisch zwar eine wertende Aussage im Sinne einer Einordnung der Gruppierung am rechten Rand des politischen Spektrums darstellt, die Behauptung einer gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichteten Bestrebung damit aber nicht verbunden wird.
So wird Pro Deutschland auch nicht durch den Verfassungsschutz überwacht und findet auch in deren Berichten keine Erwähnung.
Im Vorfeld der Aktivitäten gegen Pro Deutschland wurde auch die Idee benannt diese doch einfach zu ignorieren und sie machen zu lassen. Die Aktivitäten dagegen würden diese doch nur mehr Aufmerksamkeit bringen.
Aus Sicht der Verfassung ist die Sache recht einfach. Diese kennt kein Links und kein Rechts. Die Grundrechte sind für alle da.
Dem Vordenker der Aufklärung, Voltaire, wird dementsprechend folgende Einstellung zugeschrieben:
Ich hasse was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür geben, dass Du es sagen darfst.
Eigentlich irgendwie ganz schön aktuell.

Klaus Öllerer
11.09.2013

Siehe auch:
Die einfachen Denkstrukturen von Pro Deutschland
Faust: Bunt statt Braun
Demo, Do, 12.09.2013, 18:00 Limmerstraße/Edeka, Ziel: Lindener Markt
Kundgebungen: Fr, 13:30, Lindener Markt und 15:30, Faust
Pro Deutschland



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