| | Datum: | 27.10.08 | | Titel: | Stadtbezirksrat, 22. Sitzung, IX. – EinwohnerInnen-Fragen | | Link: | | | Details: | Stadtteilbüchereien
Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Stadtteilbibliothek Limmerstraße gab an, inzwischen insgesamt 12.345 Unterschriften gesammelt zu haben, und überreichte der Stadtbezirksbürgermeisterin, Barbara Knoke (SPD), die neu hinzugekommenen.
Egon Kuhn fragte die Verwaltung hinsichtlich ihres positiven Resümees zur Büchereienzusammenlegung im Stadtteil List als Begründung für die geplante Zusammenlegung in Linden-Limmer, wie gut sie die Wünsche der Bürger/innen und die Historie eigentlich kenne und ob der Verwaltung nicht klar sei, dass Linden-Limmer nicht mit der List vergleichbar sei und sich aus 4 unterschiedlichen Stadtteilen zusammensetze.
Eine ehemalige Bibliotheksleiterin der Bibliothek im Freizeitheim Linden (FZH) verwies auf die Entscheidung des ehemaligen Dezernenten Lauenroth in den 60er Jahren zu Gunsten einer 2. Bibliothek im Stadtbezirk, weil Linden-Limmer anders als die List sei.
Dann fragte sie, warum nun noch ca. 250.000 € überproportional aus dem Bibliothekswesen abgezogen werden sollen, nachdem bereits die Bibliotheken in Ahlem, Anderten, Hainholz und Vinnhorst geschlossen worden seien.
Eine weitere Einwohner/innen-Frage beinhaltete den Vorschlag, ob nicht der Leseausweis in Zukunft von mobilitätseingeschränkten Personen auch als Fahrausweis genutzt werden könne.
Sanierung und Umbau Lindener Rathaus
Nachdem Frau Drevermann, Kultur- und Schuldezernentin, bezüglich der Bürgerbeteiligung "ungewöhnliche Beteiligungsformen" angekündigte hatte, tauchte die Frage auf, wie Beispiele dafür aussehen würden.
Da die Verwaltung prüfen wollte, ob die Baumaßnahmen am Lindener Rathaus mittels Public Private Partnership (PPP) realisiert werden können, wurde die Zusatzfrage gestellt, ob es auch alternative Planungen und Überlegungen ohne PPP gebe.
Hortplätze
Ein Einwohner wollte wissen, wie der Begrenzung des Hortausbaus, die nach einer Aussage von Oberbürgermeister Weil zu erwarten sei, begegnet werden könne.
Antworten zu den Fragen
Die in der Einwohner/innen-Fragestunde gestellten Fragen blieben weitgehend unbeantwortet.
Ein Antrag von Herrn Meyer (Die Linke), die Fragen zu beantworten, wurde mit 10 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt mit der Begründung, dass die Fragen überwiegend bereits in der Vergangenheit beantwortet worden seien.
Gunnar Werner
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