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Datum:14.03.07
Titel:Stadtbezirksrat, 4. Sitzung, XI. - Ablösungszahlung Stellplätze
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Details:Bei der 4. Stadtbezirksratssitzung am 14. Februar 2007 wollte die Fraktion Das Linksbündnis von der Verwaltung wissen

  1. wie viel Geld in den Jahren 2001 bis 2006 durch Ablösezahlungen nach § 47a der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) eingenommen worden sei und wie viele Parkplätze in Linden-Limmer so nicht gebaut worden seien

  2. wie viel Geld in diesem Zeitraum für welche Parkplätze in Linden-Limmer aufgewendet worden sei

  3. wie mit dem Parkplatzproblem beim Betrieb des „Apollo-Konzepts” umgegangen werden soll



Die Verwaltung antwortete:

  1. 11 nachzuweisende Stellplätze seien durch Zahlung eines Geldbetrages nach § 47a der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) abgelöst worden, wodurch Einnahmen in Höhe von 133.930,99 € erzielt worden seien.

  2. In dem besagten Zeitraum seien in Linden-Limmer keine Parkplätze aus Stellplatzablösebeträgen finanziert worden.

  3. Die notwendigen Einstellplätze für das „Apollo-Konzept” werden durch Zahlung von Geldbeträgen abgelöst, sodass damit aus baurechtlicher Sicht dem Stellplatznachweis Genüge getan werde.



Gunnar Werner

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