| Details: | Der Weg zu einer Koalition geht nur über Grüne Inhalte
Der grüne Stadtverband freut sich über das Interesse der hannoverschen SPD an der Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit den GRÜNEN auch nach der Kommunalwahl.
Allerdings erwecken die Äußerungen des hannoverschen SPD-Vorsitzenden Walter Meinhold den Eindruck, als sei der SPD lediglich an einer Mehrheitsbeschaffung für ihren Kandidaten Stefan Weil gelegen. „Dass wir erst den sozialdemokratischen OB-Kandidaten wählen sollen, um uns an den Verhandlungstisch setzen zu dürfen, ist doch ein recht dürftiges Angebot", meint Anja Ritschel, Vorsitzende des Stadtverbandes.
„Wir wollen schon wissen, ob wir uns auch mit einem neuen SPD-Oberbürgermeister und der neuen Fraktion über die stadtpolitischen Ziele einig sind. Die GRÜNEN Inhalte sind im Wahlprogramm dargelegt; es wird also als Erstes darüber zu reden sein, was sich gemeinsam mit der SPD umsetzen lässt", so Anja Ritschel weiter. Dabei geht es den Grünen um ganz konkrete Ziele für ein ökologisches und soziales Hannover. So wird zum Beispiel über die Abschaffung des Essengeldes zu reden sein, um eine bessere Integrationspolitik und die weitere Förderung ökologischer Zukunftstechnologien.
Die GRÜNEN betonten, dass sie nicht für rechnerische Spielchen zur Verfügung stehen, sondern für sie nach wie vor die inhaltlichen Fragen im Vordergrund stehen.
„Eine Koalition zwischen SPD und CDU als stabilere Variante anzusehen und gleichzeitig den GRÜNEN ein Verhandlungsangebot ohne politische Inhalte in Aussicht zu stellen, stimmt wenig zuversichtlich", sagt Thomas Schremmer, Vorsitzender des Stadtverbandes. „Dies macht deutlich, worum es bei dieser Wahl geht: Entweder einer Große Koalition um des Regierenswillens, oder starke Grüne für eine ernsthafte ökologische und soziale Politik“, so Schremmer weiter. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten zu Recht die Umsetzung inhaltlicher grüner Programmpunkte in praktische Politik. Nur in diesem Sinne werden wir Koalitionsverhandlungen nach der Wahl angehen", so Thomas Schremmer.
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