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Datum:05.07.06
Titel:Stadtbezirksrat, 46. Sitzung, VIII - Graffiti-Schäden am Küchengarten
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Details:Die SPD-Fraktion stellte einen Antrag, um die Verwaltung zu bitten, die Graffiti-Schmierereien am Bistro „Seeteufel”/Küchengarten 11a sowie an der neu errichteten Mauer vor dem Theater am Küchengarten (TAK) zu entfernen. Zudem soll durch geeignete chemische Mittel eine Graffiti-Prophylaxe einbezogen werden.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellte einen Änderungsantrag, damit die mit Graffiti beschädigte Mauer vor dem TAK nicht gereinigt sondern entfernt werde, weil sie den beabsichtigten freien Blick auf das TAK beeinträchtige und in den Zeichnungen der Planung nicht ersichtlich gewesen sei.

Herr Knoke von der SPD-Fraktion wies darauf hin, dass es ein Bürgerbeteiligungsverfahren für die Gestaltung des Platzes am Küchengarten gegeben habe und Frau Hoff von der Verwaltung legte noch einmal Skizzen der Planung vor, die eine Mauer erkennen ließen.

Der Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen wurde daraufhin bei 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag der SPD-Fraktion wurde bei 4 Enthaltungen mit 14 Stimmen mehrheitlich angenommen.

Gunnar Werner

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