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DKP Hannover zum Ergebnis der Kommunalwahl 2016:
Bekanntheitsgrad stark erhöht
Die DKP Hannover bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die der
DKP/Offenen Liste ihre Stimme gegeben haben. Sie bedankt sich außerdem
bei ihren solidarischen Unterstützerinnen und Unterstützern im Wahlkampf.
Unter dem Motto der Wahlkampagne „Die Stadt den Menschen, nicht dem
Profit!“ stellte die DKP/Offene Liste in den vergangenen Monaten ihre
Vorschläge u.a. zur Lösung der Wohnungs- und Mietenproblematik, zur
Umverteilung des Reichtums von oben nach unten und zum Kampf gegen die
erstarkenden Rechtskräfte der Öffentlichkeit vor. Im Mittelpunkt standen
die geforderte Beendigung der Unterfinanzierung der Kommunen, der Stopp
der beabsichtigten Bebauung des Steintorplatzes und der steigenden Mieten.
Das Wahlergebnis – so bescheiden es sich im Vergleich zu den etablierten
Parteien ausnimmt – ist für uns ein politischer Erfolg. Denn die 1.827
Stimmen (0,3%) bei der Stadtratswahl sowie die Ergebnisse im Stadtbezirk
Linden-Limmer (1,6%) und Herrenhausen-Stöcken (1,1%) für die DKP/Offene
Liste sind das Resultat eines engagierten, rein ehrenamtlichen und
eigenständig finanzierten Wahlkampfes. Die Helferinnen und Helfer der
DKP/Offenen Liste sammelten 700 Unterstützungsunterschriften, hängten
1.800 Plakate im Stadtgebiet auf und verteilten 15.000 Exemplare der
Extra-Ausgabe des „Hannoverschen Volksblattes“. Sie führten hunderte
Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen.
Die dominierenden Themen des Kommunalwahlkampfes in Hannover waren
Wohnungsnot und steigende Mieten. Nahezu alle etablierten Parteien
konnten sich dem wachsenden Druck aus der Bevölkerung nicht entziehen
und mussten zumindest scheinbare Lösungen für das Problem anbieten.
Parteien wie SPD und Grüne, seit Jahren auf allen politischen Ebenen –
auch örtlich – für die schlechte Miet- und Wohnungssituation
mitverantwortlich, stellten sich als Interessensvertreter der
Mieterinnen und Mieter dar. Die DKP/Offene Liste hatte deren
Wohnungspolitik stets als Politik im Interesse der Investoren und der
Immobilienwirtschaft scharf kritisiert.
Die Tatsache, dass die etablierten Parteien die Wohnungs- und
Mietenfrage nicht im Sinne der Mieterinnen und Mieter lösen können und
wollen und stattdessen Investoren Grundstücke und Fördergelder
hinterherwerfen, ermöglicht es
dann auch Rechtskräften wie AfD und „Die Hannoveraner“ ihre
rassistischen „Lösungen“ auf dem Rücken von Eingewanderten und
Einheimischen als „Opposition“ zu den herrschenden Parteien erfolgreich
darzustellen.
Die DKP/Offene Liste hat in ihrem Wahlkampf gefordert: Kein
„Gegeneinander ausspielen“ von Flüchtlingen, Obdachlosen, Erwerbslosen,
Schülern, Mietern und anderen Bevölkerungsgruppen – Geld ist genug da!
Frühzeitig hat die DKP/Offene Liste öffentlich vernehmbar „Nein“ zur
Steintorplatzbebauung gesagt und damit beigetragen, die skandalöse
Baupolitik der Ratsmehrheit zum Wahlkampfthema zu machen.
Die DKP Hannover geht davon aus, dass die im künftigen Rat vertretenen
Parteien/Listen SPD, Grüne, CDU, FDP, „Hannoveraner“ und AfD ihre
Politik nicht in den Dienst der Mehrheit der Bevölkerung stellen werden.
Dies würde verlangen:
- Bei den Reichen zu streichen, um mehr Geld für Schulen, Kitas,
Schwimmbäder und Bibliotheken zur Verfügung zu haben.
- Keinen „Verteilungskampf“ zwischen Eingewanderten und Einheimischen
anzuheizen; stattdessen die öffentlichen Kassen im Sinne der Bevölkerung
wieder zu füllen - indem das Geld bei den Reichen, bei Banken und
Konzernen geholt wird.
- Tausende städtische Wohnungen ohne Profitorientierung, mit günstigen,
garantierten Mieten zu bauen.
- Den Mietenwahnsinn zu stoppen anstatt den Immobilienhaien Fördertöpfe
zur Verfügung zu stellen.
Die DKP Hannover wird in den nächsten Jahren die verantwortlichen
Parteien genau beobachten, ob und wie sie ihre „Wahlversprechen“ umsetzen.
Sie wird weiterhin gemeinsam mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern
Widerstand gegen die Politik im
Interesse der Banken und Konzerne leisten. Für diese Kämpfe haben die
hannoverschen Kommunistinnen und Kommunisten im Wahlkampf neue Kontakte
geknüpft, Sympathisanten gewonnen und insbesondere in den
Schwerpunktstadtteilen Linden-Limmer und Herrenhausen-Stöcken ihren
Bekanntheitsgrad stark erhöht.
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