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Datum:06.07.16
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Salafisten: Polizei zieht Konsequenzen aus dem Fall Safia, die Messerangriff auf Polizisten beging

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Details:Lesetipp: Spezial: Salafisten in Linden mit allen Artikeln zum Thema inkl. Highlight: Diskurs mit Salafisten in Linden.
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Es geschah Ende Februar 2016 im Hauptbahnhof von Hannover. Die 15-jährige Safia griff mit einem Messer einen Polizisten an und verletzte ihn schwer.
Safia hatte diesen Anschlag einem Freund gegenüber angekündigt. "Sie werde 'eine Märtyreroperation in Deutschland' unternehmen, schrieb sie diesem. Es werde eine Überraschung für die Kuffar geben." (>> Spiegel)
Jahre zuvor war die damals neunjährige Safia vom Salafistenprediger Pierre Vogel als vorbildliche Muslima in Videos vorgestellt worden.
Nach einer Radikalisierung im hannoverschen Salafistenmilieu versuchte Safia sich dem Islamischen Staat (IS) in Syrien anzuschließen. Ihre Mutter verhinderte dieses und holte sie im Januar aus der Türkei zurück. Dabei wurden auch ihre beiden Handies durch die Polizei sicher gestellt.

Der Anschlag auf den Polizisten hätte verhindert können, wenn eine vorhergehende Auswertung von Safias Handy nicht an Sprachbarrieren bei der Polizei gescheitert wäre. In nichtdeutschen Textanteilen war dort zu lesen, dass sie „Kontakt mit Angestellten des IS“ hatte und in deren Auftrag eine „Märtyrer-Operation“ durchführen wollte.
Die Polizei hat nun die eigenen Schwächen analysiert und Änderungen vorgenommen, wie sie in unten stehender Pressemeldung geschildert werden.

Hintergrund
Ein Hauptbestandteil der salafistischen Radikalisierung ist die Entwicklung eines extremen Feindbildes gegenüber den Kuffar (Ungläubige).
So beschreiben die Salafisten in Linden in einem Video wie sie sich den angestrebten islamistischen Staat vorstellen. Alle Andersdenkenden werden zum Schweigen gebracht und das auch durch Kopfabhacken und andere brutale Methoden durchgesetzt.
Ein solches Feindbild hat Safia offensichtlich dazu angeregt mit der Messerattacke im Sinne des Islamischen Staates (IS) zu handeln. Von den Salafisten wurde die Tat abgelehnt. Für sie ist die Zeit der Gewaltanwendung noch nicht gekommen.
Seit der Nazizeit gibt es mit den Salafisten in Linden erstmals wieder eine vergleichbare Organisation mit ähnlichem Vernichtungswillen. Dabei wird die Funktionärstätigkeit des Verantwortlichen in Vollzeit faktisch durch alle Steuerzahler finanziert. Der Verantwortliche ist HartzIV-Empfänger.

Klaus Öllerer/05.07.2016


Pressemeldung der Polizei
Polizei: Polizeidirektion Hannover optimiert Arbeitsabläufe im polizeilichen Staatsschutz

Hannover (ots) - Im Zusammenhang mit dem versuchten Tötungsdelikt zum Nachteil eines Bundespolizeibeamten im hannoverschen Hauptbahnhof am 26.02.2016 hat die Polizeidirektion Hannover die Arbeitsabläufe im polizeilichen Staatsschutz optimiert. Als Konsequenz aus einer Überprüfung kommen unter anderem mehr Analysten zum Einsatz.

Der Polizei lagen aus dem schulischen und familiären Umfeld der 15-jährigen Schülerin, die den Polizeibeamten mit einem Messer angegriffen hatte, bereits im Vorfeld Hinweise auf eine mögliche Radikalisierung vor.

Im Januar dieses Jahres waren bei der Rückkehr der 15-Jährigen von einer Türkeireise zwei Mobiltelefone aus gefahrenabwehrrechtlichen Gründen sichergestellt worden. Zeitnah nach der Einleitung eines Strafverfahrens erfolgte nach einer technischen Sicherung eine kursorische Sichtung der Inhalte - es handelte sich unter anderem um mehrsprachige Chatverläufe - durch die Polizei.

Ergebnis dieser Sichtung war, dass sich aus den deutschsprachigen Textanteilen keine Hinweise auf eine mögliche Tatplanung ergaben.
Diese Erstbewertung hat dazu geführt, dass weitere Maßnahmen (wie zum Beispiel die Übersetzung der anderssprachigen Chatanteile) zunächst zurückgestellt worden sind. Aber noch bevor es dazu kam, verübte die Schülerin ihre Tat im hannoverschen Hauptbahnhof.

Die Polizeidirektion Hannover hat diesen Fall zum Anlass genommen, bestehende innere Strukturen und behördeninterne Abläufe bei der Bearbeitung von politisch motivierter Ausländerkriminalität kritisch zu überprüfen. Dabei wurden Optimierungsmöglichkeiten festgestellt.

Polizeipräsident Volker Kluwe dazu: "Wir haben als Sofortmaßnahme den polizeilichen Staatsschutz unserer Behörde zur Bekämpfung des islamistischen Extremismus und Terrorismus im Bereich der Analyse und Sachbearbeitung mit Experten deutlich personell verstärkt.

Darüber hinaus haben wir bei Prioritätenentscheidungen für Ermittlungsschritte ein "Mehr-Augen-Prinzip" eingeführt.

Desweiteren gilt es nun, die Recherchekompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in digitalen Netzen durch Fortbildung zu erhöhen - dazu gehört auch eine Ausstattung mit spezieller Hard- und Software. Die Überprüfung ist damit aber noch nicht abgeschlossen." / hol, zim

Datei:
Details2:Salafistenprediger Pierre Vogel mit der neunjährigen Safia in Hannover 2010.

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Details3:Salafistenprediger Pierre Vogel mit Salafisten in Linden bei einer Kundgebung am Kröpcke 2014.
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