| Details: | „Experiment mit offenem Ausgang“
Die Stadtteilinitiativen in Limmer sehen einen „Runden Tisch“ als ein „Experiment mit offenem Ausgang“, heißt es in einem von den Anwaltsplanern Sid Auffarth und Mark Hömke formulierten Strategiepapier, das auf der Sitzung der Bürgerinitiative am 28. April verabschiedet wurde: „BI und Arbeitskreis begrüßen die Idee des Runden Tisches als weitere Möglichkeit der Teilhabe in unmittelbarer Nähe zu dem kreativen Prozess der Planung.“
Ein informell und ohne Abstimmungen arbeitende Gremium soll die weitere Planung zur Wasserstadt diskutieren. Angedacht sind nicht mehr als 10 Personen und eine paritätische Besetzung: „In einem Gesprächskreis wird versucht auszuloten, ob durch kontinuierliche Einbeziehung von Bürgern Ergebnisse der Beteiligung in die weitere Planung eingebracht werden können“, so die BI. Die Ergebnisse dieses Runden Tisches sollen vor der Festschreibung von Planungszielen im formalen Planungsverfahren in öffentlichen Bürgerversammlungen vorgestellt und in Sanierungskommission und Bezirksrat eingebracht werden.
Bei dem für die weitere Diskussion von der Stadtverwaltung angebotenen „Wasserstadtbeirat“ bleiben nach Meinung der BI Zusammensetzung und Befugnisse unklar. „So droht die mit viel Aufwand begonnene Bürgerbeteiligung ins Leere zu laufen und der Dialog zu scheitern.“
Auch der unlängst vom SPD-Lokalpolitiker Eike Geffers eingebrachte Vorschlag, statt eines Beirats möge die Sanierungskommission Limmer als Beteiligungsforum zur Wasserstadt fungieren, ist jetzt offenbar vom Tisch. Für die kommende Bezirksratssitzung am 6. Mai zeichnet sich ein parteienübergreifender Konsens für den jetzt von den Stadtteilinitiativen vorgeschlagenen „Runden Tisch“ ab.
Vorbedingung für das weitere, erneut vom Büro „planzwei“ moderierte Verfahren aus Sicht der BI: „Die Verwaltung veröffentlicht im Rahmen der Bürgerbeteiligung schnellstmöglich ihre Zielvorstellungen zur Zahl der Wohneinheiten / Einwohner.“ Denn da gehen die Meinungen bisher weit auseinander, die Stadt möchte mit etwa 5.000 Einwohnern doppelt so viel Menschen unterbringen wie die Stadtteilinitiativen. Die Stunde der Wahrheit könnte auf der sogenannten „Feedback-Werkstatt“ von „planzwei“ am 12. Mai um 18 Uhr im Freizeitheim sein.
Wolfgang Becker
Siehe auch Strategiepapier „Runder Tisch“ zum anklicken: |
